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   LSG Niedersachsen-Bremen, 06.01.2017 - L 13 AS 378/16 B ER   

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https://dejure.org/2017,96621
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.01.2017 - L 13 AS 378/16 B ER (https://dejure.org/2017,96621)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.01.2017 - L 13 AS 378/16 B ER (https://dejure.org/2017,96621)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. Januar 2017 - L 13 AS 378/16 B ER (https://dejure.org/2017,96621)
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  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.01.2017 - L 13 AS 378/16
    Das BSG hat in seiner Grundsatzentscheidung vom 23. August 2012 (B 4 AS 34/12 R, NJW 2013, 957) nochmals herausgearbeitet, dass eine Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft i.S. des SGB II das kumulative Vorliegen von drei Voraussetzungen erfordert: 1. Bestehen einer Partnerschaft, 2. Leben in einer Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft, 3. nach verständiger Würdigung bestehender wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen.
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